Amtliche Bekanntmachungen

Hier steht das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung zum Download bereit.

Weiterhin werden hier die Ergebnisse der letzten nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung veröffentlicht.

EINLADUNG

zu der am Mittwoch, 14.09.2022, um 19:30 Uhr in der Schützenhalle stattfindenden Sitzung des Ortsgemeinderates St. Johann lade ich Sie hiermit herzlich ein.

TAGESORDNUNG:

Öffentliche Sitzung:

1 Einwohnerfragestunde

2 Bebauungsplan "Im Buchstück 2"
Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB

3 Erhebung von Ausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung für den Ausbau des 3. Teilstücks der "Barbarastraße", vom Ende Parkplatz "Südstraße" (Fußweg) bis zur "Mayener Straße", einschließlich der abzweigenden Stichstraße;
hier: Vorausleistungserhebung

4 Erhebung von Ausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung für den Ausbau der "Barbarastraße", Teilstück von der "Marienstraße" bis Ende Parkplatz "Südstraße" (Fußweg), Ortsgemeinde St. Johann; Endgültige Beitragserhebung

5 Zustimmung zur Auftragsvergabe zur Erstellung eines Starkregenvorsorgekonzeptes

6 Umsetzung Kindertagesstätten-Zukunftsgesetz; Einführung und Etablierung pädagogische Fachberatung in Eigenregie

7 Renovierung Hotel/Restaurant Hammesmühle

8 Dorfplatz Teilsanierung und Neugestaltung der Pflaster und Parkflächen

9 Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur drohenden Gasmangellage

10 Mitteilungen

10.1 Finanzstatusbericht 2022




Nicht öffentliche Sitzung:

1 Grundstücksangelegenheit

2 Dorferneuerung; Auftragsvergabe

3 Vergabe der Ingenieurleistungen

4 Mitteilungen

Rainer Wollenweber
Ortsbürgermeister


Hinweis: Die Sitzung findet unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen entsprechend der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung statt.

TOP 1
Der Ortsgemeinderat hat eine Vergabe für die chemische Baugrunduntersuchung für den Ausbau der Barbarastraße beschlossen.

TOP 2
Der Ortsgemeinderat hat die Straßenplanung für die Aufstellung des Bebauungsplanes "Im Buchstück 2" beschlossen

Der Gemeinderat hat dem Abschluss von zwei Pachtverträgen zugestimmt.